Stellungnahme zum Bericht „Schulneubau: Woran es gerade hakt“
Stellungnahme des Ortsbürgermeisters zum Zeitungsbericht „Schulneubau: Woran es gerade hakt“ Die Rheinpfalz – Unterhaardter Rundschau, Donnerstag, 01.02.2024 Sehr geehrte Damen und Herren der örtlichen Presse, sehr geehrte Vertreter der Rheinpfalz, zunächst einmal bin ich beeindruckt, wie Sie alle Fakten und vor allem die Haltung zur Baumaßnahme beurteilen und bewerten können, ohne dazu Rücksprache mit einem Vertreter der Gemeinde Kirchheim zu halten. Ich korrigiere, am Mittwoch hat mich Frau Schellhaas befragt, ob das Sportheim noch stehe. Mehr nicht, umso weniger verwundert mich die Qualität ihrer Berichtserstattung. Jetzt zu den Fakten. Ihre Darstellung, dass die Gemeinde Kirchheim grundsätzlich den Bau eines Mehrgenerationengebäude geplant hat, ist korrekt. Richtig ist ebenfalls, dass der Bau nicht an der ursprünglichen Wunschstelle aufgrund der Aussenbereichslage stattfinden kann. Inwieweit ein Planabweichungsverfahren hilfreich sein kann, ist noch zu prüfen. Weiterhin korrekt ist auch, dass die Gemeinde sich in vielen Abstimmungen ohne Gegenstimmen gegen die erwähnte Steuererhöhung ausgesprochen hat und somit nicht dem Zwang des Landes gefolgt ist. Falsch hingegen ist die Darstellung, dass die Gemeinde sich den Eigenanteil nicht hätte leisten können. Dies wurde nie an Zahlen bemessen. Grund für die Zurücknahme des Förderantrages war, dass wir die Förderkriterien nicht erfüllen wollten. Am Ende hätte uns ein Neubau trotz Förderung weiteraus mehr gekostet als ein Neubau ohne Fördermittel. Die Voraussetzungen, welche auferlegt werden, damit diese Fördermittel zugesprochen werden, treiben die Preise absolut unverhältnismäßig in die Höhe. Dazu kommt, dass eine Förderung von ca. 30% des Baupreises nach Förderrichtlinien zu erwarten ist. Am Ende bedeutet das, wir können uns eine Förderung nicht leisten. Woher Sie die Kenntnis nehmen, dass die Gemeinde einen Neubau nicht finanzieren kann, entzieht sich meiner Kenntnis. Die Gemeinde Kirchheim hat bisher an keinem Standort für das Sportheim festgehalten. Vielmehr war die Gemeinde immer bereit sich auch an neuen Standorten zu orientieren. Von daher erachte ich die Aussage, dass der Schulneubau von der Haltung der Gemeinde abhängig sei als unangemessen. Auch die Aussage, dass die Gemeinde auf eine große Lösung verzichte und eine deutlich kleinere Variante anstrebt, lässt jede Faktenlage vermissen. Bisher wurden keine detaillierten Planungen des Schulgebäudes der Gemeinde vorgelegt. Gleiches gilt für das Sportheim. Wir weisen an dieser Stelle jegliche Aussage zurück, die Gemeinde halte an einem Standort für das Sportheim fest. Eine Frage bleibt offen: Warum fällt einer Verwaltung (VG und Kreis) erst heute auf, dass der Wunschstandort im Außenbereich liegt? Die Gemeinde und auch der Sportverein sind für jede Lösung offen und gesprächsbereit. Wir benötigen ein Sportheim, welches den Bedarf des SV Kirchheim deckt. Auch der Abriss des bisherigen Sportheim ist keine Prozessverhinderung für den Bau der Schule. Fazit: Die Gemeinde hält nicht an einem Standort für das Sportheim fest. Der Abriss des bisherigen Sportheims verhindert oder verzögert nicht den Baubeginn der Schule. Die Gemeinde kann sich eine Förderung nicht leisten und hat den Förderantrag zurückgegeben. Wir sind jederzeit gesprächsbereit und offen für alle guten und sinnvollen Standorte. Kay Kronemayer Ortsbürgermeister
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